Schriftliches und Leserbriefe


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16.09.2015

Veränderung der strategischen Lage in Syrien

Der Artikel der BüSo-Bundesvorsitzenden Helga Zepp-LaRouche vom 5.9. trug die Überschrift: „Obama ist schuld an der Flüchtlingskatastrophe – wir brauchen dringend eine Koalition gegen ISIS!“ Die Möglichkeit einer solchen internationalen Koalition zeichnet sich nun ab – auf dem Hintergrund der strategischen Zuspitzung durch Obamas Konfrontationspolitik und der wachsenden Gefahr eines thermonuklearen Krieges sehen wir gerade eine dramatische Veränderung der strategischen Lage.

Das entschiedene Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, in Abstimmung mit China, durch seine Syrien-Initiative eine Eskalation von Krieg und Terrorismus in Südwestasien zu verhindern, hat eine grundlegende Veränderung der strategischen Weltlage bewirkt, auf die US-Präsident Obama nicht gefaßt war. Es wird erwartet, daß Putin offiziell bei der UN-Vollversammlung in New York zu einer gemeinsamen Allianz gegen den Terrorismus aufrufen wird.

Während Obama durch die russische Strategie offensichtlich destabilisiert wurde, und immer noch öffentlich darauf beharrt, Assad dürfe keineswegs an der Macht bleiben, haben Teile der US-Streitkräfte und Geheimdienste bereits ihre Unterstützung für eine Zusammenarbeit mit Russland und Iran in Syrien bekundet. Auch die europäische Haltung hat sich verändert, nun hört man klare Äußerungen, man müsse im Kampf gegen IS mit Russland zusammenarbeiten. Putins gezieltes Vorgehen in Syrien und die gewaltige Flüchtlingskrise, sowie die Angst vor Terrorismus im eigenen Land zwingen europäische Regierungen, ihre Unterstützung für die westliche Kriegs- und Chaosstrategie in Südwestasien aufzugeben oder zumindestens abzuschwächen.

Angela Merkel reagierte am 12.9. auf Präsident Putins Aufruf und sagte, Westeuropa müsse für die Lösung der Krise in Syrien mit Rußland und den USA zusammenarbeiten. Am Tag zuvor hatte der Sprecher des deutschen Außenministeriums, Martin Schäfer, geäußert, angesichts der Gefahr des islamistischen Terrorismus würde man es begrüßen, wenn die Russische Förderation und der russische Präsident sich aktiv am Kampf gegen ISIS beteiligen. Ein anderes positives Zeichen aus Deutschland ist, daß der St. Petersburger Dialog nach einer zweijährigen Pause wegen der Ukrainekrise nun im Oktober wieder stattfinden soll.

In Frankreich hat Präsident Hollande in einer Pressekonferenz am 7.9. als Reaktion auf Putins Vorstoß einen Kurswechsel angekündigt. Frankreich bestehe nicht mehr darauf, daß Assad als Vorbedingung für Frieden in der Region sofort zurücktritt. Frankreich sei bereit, mit allen Ländern, auch Rußland und Iran, zu kooperieren, die bei einer politischen Lösung und einem Übergang helfen können. In der Ukrainefrage bemüht sich Hollande aktiv um einen Durchbruch der Normandie-Gruppe (Frankreich, Deutschland, Rußland, Ukraine) mit dem Minsk-Friedensprozeß.

Selbst in Großbritannien signalisierte Außenminister Philip Hammond eine Änderung, als er vor dem Außenpolitischen Ausschuß des Unterhauses am 9.9. sagte, wenn es „einen vernünftigen Plan für einen Übergang gibt, bei dem Assad eine zeitlang in gewisser Weise an dem Prozeß beteiligt bleibt“, dann werde man das prüfen. Premier Cameron allerdings beharrt darauf, Assad zu stürzen und erwägt zusätzlich zu den laufenden Drohnenangriffen ein stärkeres militärisches Eingreifen. Angesichts des überwältigenden Wahlsiegs des Antikriegsaktivisten Jeremy Corbyn beim Labour-Vorsitz wird Cameron damit jedoch nicht weit kommen.

Die Gefahr ist aber keineswegs gebannt, und es bedarf einer massiven internationalen Mobilisierung, vor allem mit Blick auf die UN-Vollversammlung. Entscheidend ist jetzt, daß die großen europäischen Länder und die USA mit Obamas Politik der „Regimewechsel“, die sich letztlich gegen Rußland und China richtet, brechen und mit den BRICS zusammenarbeiten, damit die Regionen, aus denen Millionen Flüchtlinge strömen, endlich wirtschaftlich entwickelt werden. Nur ein solches neues Paradigma, gemeinsam die Zukunft der Menschheit aufzubauen, ist die Grundlage einer wirklichen Friedenspolitik.

Wir müssen die einmalige Chance ergreifen und diese historische Veränderung zu einer „Sternstunde der Menschheit“ machen, indem wir das alte bankrotte, imperiale Paradigma ein für alle Mal versenken. Wie es im „Aufruf an die UN-Vollversammlung: Dringender Handlungsappell an das Treffen der Regierungschefs – Letzte Chance für die Welt“ heißt:

„Wenn es auf dieser UN-Vollversammlung gelingt, im Rahmen der Neuen Seidenstraße, die zur völkerverbindenden Weltlandbrücke wird, eine gemeinsame Entwicklungsperspektive vor allem für Südwestasien und Afrika, aber auch für Mittel- und Südamerika zu beschließen, an der Rußland, China, Indien, der Iran, Ägypten, Deutschland, Frankreich, Italien, andere europäische Nationen, und die USA gemeinsam arbeiten, dann wird es nicht nur relativ einfach sein, den Terrorismus dadurch zu überwinden, daß den Menschen in diesen Regionen eine wirkliche Perspektive für ihre Zukunft gegeben wird, nämlich, ihre Staaten wirtschaftlich aufzubauen; darin liegt auch die einzige Chance, den Menschen, die jetzt vor Krieg und Schrecklichkeit flüchten, eine Hoffnung in ihrer Heimat zu geben und zu verhindern, daß eine neue Völkerwanderung von vielen Millionen Menschen auf eine überforderte Situation in Europa oder Amerika trifft.

Geopolitik und die Vorstellung, Konflikte durch Kriege zu lösen, die im Zeitalter der thermonuklearen Waffen zur Auslöschung der menschlichen Gattung führen würden, müssen ersetzt werden durch die Idee der gemeinsamen Ziele der Menschheit, an deren Verwirklichung alle Nationen auf diesem Planeten teilnehmen. Wenn es gelingt, die Regierungschefs und andere Repräsentanten ihrer Nationen mit diesem Geist anzustecken, daß sie es jetzt, im Moment höchster Gefahr für die Weiterexistenz der Menschheit, wagen müssen, aus den ausgetretenen Pfaden oligarchischer Spielregeln herauszutreten und sich auf den großen Wurf für die Zukunft der Menschheit zu einigen, dann können wir getrosten Mutes alle, aber auch wirklich alle Probleme der Gegenwart lösen und eine neue Ära der Menschheit beginnen - eine Ära, in der die Menschheit wirklich menschlich wird und die Gesetze unserer Schöpfungsordnung, des Kosmos, mit den Gesetzen und Aktivitäten auf unserer Erde in harmonische Übereinstimmung bringt.“

Helfen Sie mit, den Aufruf an die UN-Generalversammlung http://bueso.de/files/pdf/2015/20150829_hzl_un-letzte-chance.pdf und die Flugblätter auf http://bueso.de/material zu verbreiten. Laden Sie Kollegen und Freunde zum Aktivistenanruf ein, und verbreiten Sie die Information über den webcast mit Helga Zepp-LaRouche!

Für Samstag, den 26. September planen wir erneut bundesweite Kundgebungen, die wir rechtzeitig bekanntgeben werden; bitte informieren Sie uns, falls Sie selbst eine Kundgebung organisieren wollen, und dafür Hilfe haben möchten!

Mit freundlichen Grüßen
Barbara Spahn
0611-2052127
0157-38763635



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